Die EUREHA GmbH, Teil der DIETZ GROUP, leitet gerichtliche Schritte wegen Verletzung eigener Gebrauchsmusterrechte durch die Toilettensitzerhöhung QuickTop ein.

Die DIETZ GROUP ist der Auffassung, dass die unter dem Namen RUSSKA vertriebene Toilettensitzerhöhung der Produktserie QuickTop Gebrauchsmusterrechte der EUREHA GmbH verletzt.

Unter dem Namen DIETZ SmartCare produziert und vertreibt die DIETZ GROUP als Spezialist für hochwertige Hilfsmittel intelligente und innovative Produkte für Bad und WC. Die zu diesem Segment gehörende Toilettensitzerhöhung SmartFix wurde von der DIETZ GROUP entwickelt, wird in Deutschland produziert und seit mehreren Jahren erfolgreich im Markt vertrieben. Eines der hervorzuhebenden Konstruktionsmerkmale ist, im Vergleich zu herkömmlichen fest verschraubten Toilettensitzerhöhungen, die hygienischere und komfortablere Montage. Diese erfolgt in Minutenschnelle mittels eines Schraubendrehers oder eines Akkuschraubers von oben auf das WC-Becken.

Mutmaßliche Verletzungen von Gebrauchsmustern
Nach Ansicht der DIETZ GROUP verletzt die Befestigungskonstruktion für die Montage von oben auf die Toilette der Produktserie QuickTop von RUSSKA die geltend gemachten Gebrauchsmuster.
Sollte das Gericht der Klage stattgeben, wird der Ludwig Bertram GmbH die Herstellung und der Vertrieb der betreffenden Produkte untersagt. In diesem Fall wäre darüber hinaus ein Rückruf der im deutschen Markt befindlichen Produkte erforderlich.

Das Verfahren ist vor dem Landgericht München anhängig. Die DIETZ GROUP wird entsprechend informieren, sobald eine gerichtliche Entscheidung vorliegt.
www.dietz-group.de

DIETZ GROUP – Shaping Life
Als Spezialist für Reha-Produkte bietet die DIETZ GROUP qualitative, hochfunktionale und ergonomische Versorgungen für die Rehabilitation und Pflege und ermöglicht damit Menschen mit Handicap, ihren 24/7-Alltag zu gestalten. Aufgrund eines tiefen Markt- und Versorgungsverständnisses können Individualversorgungen auch in den Bereichen Elektro-Mobilität, Aktiv-Rollstuhl-Versorgungen und XXL-Versorgung, bedarfsgerecht umgesetzt werden. Das Portfolio umfasst manuelle und elektrische Rollstühle, Rollatoren und andere Gehhilfen sowie Produkte für Bad & WC. Alle Hilfsmittel zeichnen sich durch höchste Funktionalität und Anpassbarkeit aus. Um die Versorgungsziele zusammen mit ihren Geschäftspartner*innen zu erreichen, setzt die DIETZ GROUP auf die Anwendung von weltweiten Standards. Hauptsitz der europaweit aktiven Unternehmensgruppe ist Karlsbad in Baden-Württemberg, die Produktentwicklung sitzt am 2008 gegründeten Standort Hamburg. Die Premiumhilfsmittel der Marke DIETZ SmartCare für Bad & WC werden komplett am Produktionsstandort Obergünzburg in Deutschland gefertigt. Seit 2017 erweitert die Tochtergesellschaft DIETZ Power im niederländischen Helmond die DIETZ GROUP. Das Unternehmen ist spezialisiert auf die Konstruktion und Produktion individuell maßangepasster Elektro-Rollstühle in Modulbauweise sowie Sonderanfertigungen. Geschäftsführer der DIETZ GROUP sind Dipl.-Ing. oec. Maximilian Raab, Steven Ratz und Peter Trykacz.
dietz-group.de