Transrapid-Gelder: Bayern beharrt auf Millionen

Im Streit um die ursprünglichen Bundesmittel für das gescheiterte Transrapid-Projekt in München beharrt Bayern auf Zusagen aus Berlin. Davon, dass der Freistaat bei der Verteilung des Geldes leer ausgehen werde, könne «überhaupt keine Rede sein». Das erklärte Bayerns Wirtschaftsministerin Emilia Müller (CSU) am Samstag in München. Sie trat damit Äußerungen des Bundesfinanzministeriums entgegen, wonach Bayern keine der für das Transrapid-Projekt vorgesehenen Bundesmittel erhalten werde. Dabei geht es um Summen in dreistelliger Millionenhöhe.

Die Pläne für die gut 37

Kilometer lange Magnetschwebebahn-Strecke, die vom Münchner Hauptbahnhof zum Flughafen führen sollte, waren Ende März wegen der drastischen Kostenexplosion begraben worden. Nach letzten Schätzungen wäre das Projekt mit bis zu 3,4 Milliarden Euro fast doppelt so teuer geworden wie die ursprünglich kalkulierten 1,85 Milliarden Euro.

Ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums hatte am Samstag erklärt, die für den Transrapid für die Jahre 2009 und 2010 ursprünglich veranschlagten Mittel in Höhe von 195 Millionen Euro seien bei der Aufstellung des Haushaltes 2009 wieder den Verkehrsinvestitionen zugeführt worden. Damit bestätigte er einen Bericht des Magazins «Der Spiegel». «Eine Zuordnung auf einzelne Vorhaben wurde nicht vorgenommen.» Weitere 730 Millionen, die der Bund zwar zugesagt, aber noch nicht gegenfinanziert hatte, seien «ersatzlos gestrichen», hieß es in dem Bericht.

Dagegen verwies Wirtschaftsministerin Müller auf Zusagen des Bundes. «Es ist in der Koalition klar vereinbart, dass Bayern als Ersatz für den Transrapid Bundesmittel vor allem für andere Hochtechnologie- Projekte erhält.» In intensiven Verhandlungen seien bereits «erste wichtige Erfolge» erzielt worden. Auch ein Sprecher der Münchner Staatskanzlei wies die Darstellung des Bundesfinanzministeriums zurück.

«Neben den bereits fest zugesagten 52 Millionen Euro für den Ersatz der Planungskosten sind Bayern bereits mehr als 100 Millionen Euro für bayerische High-Tech-Projekte zugesagt worden», sagte der Staatskanzlei-Sprecher der Deutschen Presse-Agentur dpa. Außerdem habe Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) weitere Mittel für den Ausbau des Robotik-Zentrums in Oberpfaffenhofen zugesagt. «Gespräche für weitere High-Tech-Projekte laufen.»