Scientology Kirche unter Schutz der Religions- und Vereinigungsfreiheit

Das Grundsatzurteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte vom 5. April 2007 trägt nun die ersten Früchte. Zwei Europäische Länder haben in den letzten 8 Wochen die Scientology Kirche als Religionsgemeinschaft vollständig anerkannt. Auch wenn so mancher deutsche Politiker sich vehement sträubt und das Grundsatzurteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte nicht anerkennen will, so ist es doch rechtskräftig, auch für alle anderen 46 europäische Staaten.

Da die erste Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in diesem

Grundsatzurteil (Az. 18147/02) einstimmig den Anspruch der Scientology Kirche auf den Schutz der Menschenrechtsgarantien als religiöse Vereinigung (Art. 9 und 11 Europäische Menschenrechtskonvention - EMRK) in einem Verfahren der Scientology Kirche Moskau gegen Russland bestätigt hat, können auch deutsche Behörden sich dem nicht mehr verweigern.

Dieses Urteil trägt nun die ersten Früchte. Das portugiesische Justizministerium hat im September diesen Jahres der Scientology Kirche in Portugal volle staatliche Anerkennung als Religionsgemeinschaft nach portugiesischem Recht gewährt. Dies unter Berücksichtigung aller relevanten rechtlichen, moralischen und religiösen Gesichtspunkte und der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte vom April 2007. Zudem beinhaltet dies auch die vollständige Steuerbefreiung wie auch die Anerkennung ihrer Geistlichen und der Gleichstellung der vor ihnen geschlossenen Ehe mit der Zivilehe. Darüber hinaus erhält die Kirche die Möglichkeit, ähnlich wie die katholische Kirche, mit dem portugiesischen Staat einen Staatsvertrag einzugehen.

Kurz darauf, im Oktober 2007, gab der Spanische Verwaltungsgerichtshof in einer bahnbrechenden Entscheidung bekannt, dass die Scientology Kirche Spanien (IGLESIA DE SCIENTOLOGY DE ESPANA) vom Justizministerium als Religionsgemeinschaft in das Register für Religionen eingetragen werden muss. Der Spanische Verwaltungsgerichtshof prüfte die Gründungsurkunden und umfangreichen Unterlagen über Lehre und Praxis der Scientology Kirche und entschied unmissverständlich, dass die Scientology Kirche Spanien gemäß spanischem Verfassungsrecht einen Anspruch hat, als Religionsgemeinschaft anerkannt und eingetragen zu werden.

Das spanische Gericht bezog sich ebenfalls in seiner Entscheidung auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte vom April 2007, in welcher der EGMR klar zum Ausdruck brachte, dass die Scientology Kirche den Schutz von Artikel 9 der Europäischen Menschenrechtskonvention beanspruchen kann. Die Scientology-Religion wurde von L. Ron Hubbard gestiftet. Die erste Kirche wurde von Mitgliedern im Jahre 1954 in den USA gegründet. Heute umfasst die Scientology Religion weltweit mehr als 7500 Kirchen, Missionen und Gruppen in 163 Ländern mit 10 Millionen Mitgliedern. In Deutschland gibt es 19 Kirchen und Missionen.