Opposition will Rücktritt Olmerts wegen Libanonkrieg

Tel Aviv (dpa) - Israelische Oppositionspolitiker haben am Montag einen Rücktritt des Ministerpräsidenten Ehud Olmert wegen der Misserfolge im jüngsten Libanonkrieg gefordert. Wenige Stunden vor der Veröffentlichung eines mit Spannung erwarteten Untersuchungsberichts sagte ein Sprecher des Oppositionsführers Benjamin Netanjahu (Likud): «Nichts kann den Misserfolg Olmerts und seiner Regierung hinsichtlich der Kriegsführung und der fehlenden Verteidigung des Hinterlands verdecken.» Man erwarte von dem Regierungschef, «die Verantwortung zu übernehmen und zurückzutreten».

Nach israelischen Medienberichten übt die Untersuchungskommission, die das Vorgehen während des Krieges im Sommer 2006 prüft, harte Kritik an Israels politischer und militärischer Führung. Olmert werde in dem Zwischenbericht «voreiliges» Verhalten bescheinigt. Er hatte den Libanon-Einsatz nach einem Grenzüberfall der libanesischen Hisbollah-Miliz angeordnet. Die Kommission unter Leitung des ehemaligen Richters Eliahu Winograd war von dem Regierungschef selbst ernannt worden, um Fehler im israelischen Handeln zu untersuchen. Der Abschlussbericht soll im Sommer veröffentlicht werden.

Während des einmonatigen Kriegs wurden auf libanesischer Seite mehr als 1200 Menschen getötet, auf der israelischen rund 160 Zivilisten und Soldaten. Er hatte am 12. Juli vergangenen Jahres nach der Entführung zweier israelischer Soldaten in den Libanon begonnen. Das Schicksal der beiden Männer ist bis heute ungeklärt. Olmert wollte sich am Montagabend mit Mitgliedern seiner Kadima- Partei treffen, um über die Reaktion auf den Winograd-Bericht zu beraten. Israelische Medien berichteten unter Berufung auf Vertraute Olmerts, er wolle Fehler bei der Kriegsführung einräumen, aber nicht zurücktreten. Kadima-Minister und die Koalitionspartner hätten ihm ihre Unterstützung zugesichert. Auch Verteidigungsminister Amir Perez, der in dem Bericht ebenfalls scharf kritisiert werde, schließe einen Rücktritt aus. Das Parlament wollte sich im Verlauf der Woche zu einer Sonderberatung über die Untersuchungsergebnisse versammeln.