Merkel führt ab Mitte Mai Spitzengespräche zu EU-Verfassung - BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzlerin Angela Merkel will ab Mitte Mai Spitzengespräche mit ihren Amtskollegen aus den übrigen 26 Ländern der Europäischen Union (EU) führen, um beim EU-Gipfel Mitte Juni in Brüssel eine Einigung auf einen neuen Verfassungsvertrag zu erreichen. Das kündigte der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg am Montag in Berlin an. Steg wies zugleich aber einen Bericht zurück, wonach bereits eine Kürzung des Vertragswerks auf ein Drittel seines zunächst geplanten Umfangs festgelegt sei.
"Ab Mitte Mai wird die Bundeskanzlerin bei Bedarf entsprechende Spitzengespräche mit Amtskollegen führen, um diese Diskussion um den Verfassungsvertrag vorzubereiten, zu strukturieren und dann mit einem Vorschlag nicht nur einen Impuls zu geben, sondern auch einen Konsens in Brüssel zu ermöglichen", sagte Steg bei einer Pressekonferenz. Es sei unverändert Merkels Ziel, den Beschluss der "Berliner Erklärung" von Ende März umzusetzen, "nämlich die Vorkehrungen zu treffen, damit das erweiterte Europa auf eine erneuerte gemeinsame Grundlage gestellt werden kann," hob er hervor.