Merkel führt ab Mitte Mai Spitzengespräche zu EU-Verfassung

BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzlerin Angela Merkel will ab Mitte Mai Spitzengespräche mit ihren Amtskollegen aus den übrigen 26 Ländern der Europäischen Union (EU) führen, um beim EU-Gipfel Mitte Juni in Brüssel eine Einigung auf einen neuen Verfassungsvertrag zu erreichen. Das kündigte der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg am Montag in Berlin an. Steg wies zugleich aber einen Bericht zurück, wonach bereits eine Kürzung des Vertragswerks auf ein Drittel seines zunächst geplanten Umfangs festgelegt sei.

"Ab Mitte Mai wird die Bundeskanzlerin bei Bedarf

entsprechende Spitzengespräche mit Amtskollegen führen, um diese Diskussion um den Verfassungsvertrag vorzubereiten, zu strukturieren und dann mit einem Vorschlag nicht nur einen Impuls zu geben, sondern auch einen Konsens in Brüssel zu ermöglichen", sagte Steg bei einer Pressekonferenz. Es sei unverändert Merkels Ziel, den Beschluss der "Berliner Erklärung" von Ende März umzusetzen, "nämlich die Vorkehrungen zu treffen, damit das erweiterte Europa auf eine erneuerte gemeinsame Grundlage gestellt werden kann," hob er hervor.

"Wir wollen beim Juni-Gipfel in Brüssel ein Ergebnis", sagte Steg. Derzeit befänden sich die 27 EU-Länder in einem "intensiven Abstimmungsprozess". Die Beauftragten der einzelnen Länder für den Prozess zur Reform des Verfassungsvertrags führten derzeit einen Dialog. Zur Vorbereitung des EU-Gipfels habe die deutsche Ratspräsidentschaft auf der Grundlage der bisherigen Diskussionen und der Berliner Erklärung einen Fragenkatalog an Mitgliedstaaten, EU-Kommission und Europäisches Parlament versandt. "Offensichtlich wird dieser Fragenkatalog jetzt in verschiedenen Berichten interpretiert und gedeutet", sagte Steg.

Jedoch sei es "gegenwärtig viel zu früh, schon irgendwelche Vermutungen anzustellen, was das Ergebnis der Beratungen der Staats- und Regierungschefs in etwa sechs Wochen sein könnte". Noch könnten keine Rückschlüsse auf das "künftige Gesicht oder die Struktur" eines Verfassungsvertrages gezogen werden. Die spanische Tageszeitung "El Pais" hatte am Wochenende von angeblichen Plänen der deutschen Ratspräsidentschaft für eine "Mini-Verfassung" berichtet, die lediglich rund 70 anstatt der bisher geplanten 448 Artikel umfassen solle. DJG/ank/apo