Israels Regierung kann weiterbestehen

2008/02/05 13:34

Pressemeldung von:

ANCOSO Development GmbH

Tel Aviv (dpa) - Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak (Arbeitspartei) will in der Regierung Ehud Olmerts bleiben. Der israelische Rundfunk meldete am Sonntag, Barak habe dies vor der wöchentlichen Kabinettssitzung in Jerusalem mitgeteilt. Damit ist die Koalition des Ministerpräsidenten Olmert vorerst stabil. Er wolle bleiben, obwohl er wisse, dass er dafür einen «politischen Preis» zahlen werde, sagte Barak dem Bericht zufolge.

Barak hatte vergangenes Jahr erklärt, er wolle nach dem Abschlussbericht der nach ihrem Vorsitzenden Eliahu Winograd benannten Kommission

Er bleibt im Kabinett: Ehud Barak stabilisiert die Regierung Ehud Olmerts.

zur Untersuchung von Fehlern während des Libanon-Krieges im Sommer 2006 aus der Koalition ausscheiden. Die Expertenkommission hatte Israels politischer und militärischer Führung am Mittwoch schwere Fehler vorgeworfen.

Nach der Veröffentlichung am Mittwoch wurde mit Spannung eine Entscheidung Baraks erwartet. Wäre seine Arbeitspartei mit 19 Mandaten ausgeschieden, hätte Olmert seine Mehrheit verloren. Mit der Partei Baraks, dem größten Koalitionspartner, hat der Regierungschef eine Mehrheit von 67 der 120 Parlamentssitze.

Der Krieg hatte am 12. Juli 2006 nach einem Angriff der libanesischen Hisbollah-Miliz auf den israelischen Norden begonnen. Während der einmonatigen Kämpfe wurden auf libanesischer Seite mehr als 1200 Menschen getötet, auf israelischer Seite starben rund 160 Soldaten und Zivilisten.