Hintergrund: Die EU-Verfassung - Brüssel (dpa) - Der Entwurf für die EU-Verfassung ist zwischen Ende 2001 und Mitte 2003 von einem «Konvent» unter Leitung von Frankreichs Ex-Präsident Valéry Giscard D'Estaing ausgearbeitet worden. Er wurde im Juni 2004 von allen Staats- und Regierungschefs gebilligt.
Bisher ist die Verfassung von 18 der 27 EU-Staaten ratifiziert worden. In Frankreich und den Niederlanden stimmten die Bürger 2005 bei Referenden gegen die Verfassung. Für das Inkrafttreten ist die Zustimmung aller EU-Staaten nötig.