EU Bewertung zu Euro-Beitritt von Malta und Zypern am 16. Mai

BERLIN (Dow Jones)--Die EU-Kommission und die Europäische Zentralbank (EZB) wollen ihre jeweiligen Bewertungen für die Gesuche Maltas und Zyperns zum Beitritt in die Eurozone am 16. Mai vorlegen. Das kündigten EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Joaquin Almunia und EZB-Präsident Jean-Claude Trichet am Samstag bei einer Pressekonferenz nach einem informellen Treffen der EU-Wirtschafts- und Finanzminister in Berlin an. Almunia sagte zudem, dass er im Mai eine Beendigung des deutschen Defizitverfahrens vorschlagen wolle, und konstatierte eine Zunahme externer Risiken in der Eurozone.

"Wir bereiten gerade unsere Einschätzung zu diesen beiden Ländern vor, und wir werden unseren Bericht am 16. Mai beschließen", sagte Almunia. "Ich kann der abschließenden Einschätzung nicht vorgreifen", hob er hervor. Trichet sagte, auch die EZB werde ihre Empfehlung am 16. Mai vorlegen. "Wir müssen eine objektive Bewertung der Situation anstreben", erklärte er. "Ich kann unserer Entscheidung nicht vorgreifen", sagte auch Trichet.

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hob hervor, diejenigen, die einen offiziellen Antrag zum Beitritt in die Eurozone stellten, hätten den Anspruch auf ein ergebnisoffenes Prüfungsverfahren auf der Grundlage der festgelegten und für alle gültigen Kriterien. "Im Fall von Zypern muss sich gegebenenfalls der Europäische Rat mit den politischen Implikationen beschäftigen", hob er hervor. Almunia unterstrich, die Kommission erstelle nur "eine technische Analyse". Malta und Zypern hatten ihren Antrag auf Beitritt zur Eurozone im März gestellt. Sollte es zu einer positiven Einschätzung kommen, könnten die beiden Länder im Januar 2008 der Eurozone beitreten.

Almunia kündigte zudem an, dass das noch gegen Deutschland laufende Defizitverfahren in Kürze beendet werden solle. "Das werde ich im Mai vorschlagen", sagte er. Er unterstrich zudem, die externen Risiken für den Wirtschaftsaufschwung in der EU hätten zugenommen. "Die externen Risiken haben sich in den vergangenen Monaten leicht erhöht, und wir müssen diesem Risiko Aufmerksamkeit schenken", erklärte Almunia. DJG/ank/bep