Bundesagentur sieht stabilen Trend auf Arbeitsmarkt

Nürnberg (dpa) - Nach einer ungewöhnlich starken Herbstbelebung im Oktober mit der niedrigsten Erwerbslosigkeit seit fast vier Jahren rechnet die Bundesagentur für Arbeit (BA) mit einem anhaltenden Aufschwung auf dem Arbeitsmarkt.

Man gehe von einem stabilen Trend aus, sagte BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise. Auch 2007 werde sich die Aufwärtsentwicklung fortsetzen und die Arbeitslosigkeit im Jahresdurchschnitt auf rund 4,37 Millionen drücken; das wären rund 170 000 weniger als in diesem Jahr. Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) sieht nach den jüngsten Daten

den «Durchbruch» auf dem Arbeitsmarkt geschafft.

Die Herbstbelebung und die gute Konjunktur haben im Oktober die Zahl der Arbeitslosen auf 4 085 000 sinken lassen, den niedrigsten Stand seit November 2002. Dies sind 153 000 weniger als im September. Der Rückgang falle damit doppelt so stark aus wie im Schnitt der vergangenen drei Jahre, betonte Weise in Nürnberg. Die Arbeitslosenquote sank um 0,3 Punkte und blieb mit 9,8 Prozent zum ersten Mal seit knapp vier Jahren wieder unter der Zehn-Prozent- Marke. Die saisonbereinigte Arbeitslosenzahl ging bundesweit um 67 000 auf 4,348 Millionen zurück.

Mittelfristig könne allerdings das für 2007 prognostizierte geringere Wirtschaftswachstum einen Schatten auf den Arbeitsmarkt werfen, sagte Weise. Das zur BA gehörende Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) erwarte für Ende 2007 eine leichte Eintrübung; es sei dann nicht mehr mit einem weiteren Abbau der Arbeitslosigkeit zu rechnen. Diese Einschätzung deckt sich auch mit Prognosen von Volkswirten einiger deutscher Großbanken.

Unklar sind nach Einschätzung der BA-Führung die Folgen der Mehrwertsteuererhöhung zum 1. Januar 2007 für den Stellenmarkt. «Das wird vor allem davon abhängen, wie stark es dem Handel gelingt, die Steuererhöhung an den Verbraucher weiterzugeben», sagte BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt. Sollte der Handel damit Erfolg haben, würden den Verbrauchern rund 20 Milliarden Euro entzogen. «Man darf allerdings auch nicht vergessen, dass dem rund acht Milliarden Euro Kaufkraftzuwachs als Folge der geplanten Senkung des Arbeitslosenbeitrags gegenüberstehen», betonte Alt.

Für den starken Abbau der Arbeitslosigkeit im Oktober machte BA- Chef Weise neben der saisonüblichen Herbstbelebung vor allem die gute Verfassung der Wirtschaft verantwortlich. Dadurch seien Betriebe auf zusätzliche Kräfte angewiesen. Diesen Trend verdeutliche die Zunahme der Zahl der Beschäftigten um 310 000 auf 39,5 Millionen im August. Ein deutlicher Hinweis auf die gute Lage der Wirtschaft sei auch die wachsende Zahl der Stellenangebote: Im Oktober seien den örtlichen Arbeitsagenturen rund 625 000 offene Stellen gemeldet worden, 170 000 mehr als im Oktober 2005.

In der Diskussion um eine Senkung des Arbeitslosenbeitrags von jetzt 6,5 auf 4 Prozent statt 4,5 Prozent rief Weise dazu auf, auch die Folgen für die BA nicht außer Acht zu lassen. Es stelle sich die Frage, ob ein Beitrag von 4,0 Prozent nur für 2007 oder längerfristig beschlossen werde. «Bei einem vierprozentigen Beitragssatz werden wir uns fragen müssen, ob damit dauerhaft die Ausgaben der BA noch finanziert werden können.»

Regierungspolitiker zeigten sich am Donnerstag zufrieden mit der guten Arbeitsmarktentwicklung im Oktober. «Es ist Bewegung in den Arbeitsmarkt gekommen, und die Bundesregierung will diese positive Entwicklung verstärken», erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin. Arbeitsminister Müntefering sprach von einem «Grund zur Freude». Erstmals seit Jahren liege die Arbeitslosenquote wieder unter zehn Prozent. «Einen solch starken Rückgang der Arbeitslosigkeit in einem Oktober hat es seit der Wiedervereinigung nicht mehr gegeben.»

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) wertete die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen als Erfolg der großen Koalition. «Wir haben fast eine halbe Million Arbeitslose weniger als noch vor zwölf Monaten», sagte Glos in Berlin. «Das ist eine Erfolgsbilanz dieser Bundesregierung, die sich sehen lassen kann.» CDU- Generalsekretär Ronald Pofalla bewertete den Rückgang der Arbeitslosenquote unter zehn Prozent als «grandiose Botschaft». Dagegen warnte der DGB: Der Rückgang der Arbeitslosigkeit sei das Ergebnis eines breiten Aufschwungs; dieser stehe aber angesichts der geplanten Mehrwertsteuererhöhung auf wackeligen Füßen.