Analyse: Wähler strafen Anti-Europäer ab
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Pressemeldung von:
ANCOSO Development GmbH
Bei der als Schicksalswahl bezeichneten Parlamentswahl in Serbien haben die Bürger am Sonntag für eine Sensation gesorgt. Kein Experte und keine Meinungsumfrage hatten annähernd vorhergesagt, dass die Wähler so deutlich die Anti-Europäer abstrafen und sich für die weitere Annäherung an die EU entscheiden würden. «Damit haben die Wähler klar für den Weg in Richtung Europa gestimmt», freuten sich die Demokraten (DS) von Staatsoberhaupt Boris Tadic. Wahlverlierer waren die ultranationalistischen Radikalen (SRS), die für Serbien die Abkehr von Europa und einen engen Schulterschluss
mit Russland wollten.
«Offensichtlich haben die massiven Warnungen der Pro-Europa-Lagers unter dem Staatsoberhaupt Boris Tadic Früchte getragen», hieß es in ersten Analysen. Die Tadic-DS hatte den Zusammenbruch der Wirtschaft und eine Rückkehr Serbiens in die internationale Isolierung der 90er Jahre an die Wand gemalt, sollten die Radikalen an die Regierungsmacht kommen. Mit dem Ergebnis der Parlamentswahl erhält das Pro-Europa-Lager zum zweiten Mal in diesem Jahr die volle Rückendeckung der Wähler. Schon bei der Präsidentenwahl im Februar hatte sich eine klare Mehrheit für Tadic, gegen den Radikalen-Führer Tomislav Nikolic und damit für Europa und gegen Russland entschieden. Wahlsieger Tadic steht jetzt auf dem Gipfel seiner politischen Macht. Er hatte in den vergangenen Jahren alle innerparteilichen Gegner aus der DS geworfen und die Partei auf sich zugeschnitten. Er steht jedoch trotz des sensationellen Sieges vor einem Dilemma. Zur Bildung einer neuen Koalitionsregierung dürfte Tadic auf die LDP unter Cedomir Jovanovic angewiesen sein. Der Stellvertreter des ermordeten serbischen Radikalreformers und Regierungschefs Zoran Djindjic, der einst die DS gründete, kritisierte in der Vergangenheit unverblümt Politik von Tadic. Jener ist nach eigener Aussage davon tief getroffen und hat bisher jedes Bündnis mit Jovanovic abgelehnt, den er eigenhändig aus der DS geworfen hatte. Der zweite große Wahlverlierer ist der bisherige Regierungschef Vojislav Kostunica. Seine Partei (DSS) war zwar Dritter geworden und hatte ähnlich gut wie bisher abgeschnitten. Doch durch die Wahlniederlage der Radikalen fehlt ihm jetzt der wichtigste Bündnisgenosse. Denn eine neue Koalition mit der Tadic-DS, die Kostunica im Streit um die EU-Politik hatte platzen lassen, ist für alle Experten in Serbien undenkbar.
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