Seoul Semiconductor gewinnt wiederholt Anfechtungen gegen Patentrechte an weißen LEDs

Seoul Semiconductor (KOSDAQ: 046890), einer der acht größten LED-Hersteller der Welt, hat heute bekannt gegeben, dass das Patentgericht von Korea am 11. Oktober 2007 die Klage des taiwanesischen LED-Herstellers Advanced Optoelectronic Technology Inc. (AOT) sowie des koreanischen LED-Produzenten ITSWELL zurückgewiesen hat.

Die Aufhebung betrifft ein vom Korean Intellectual Property Tribunal, eine Instanz zur Wahrung des geistigen Eigentums, ausgesprochenen Urteils, in dem die von den beiden Unternehmen vorgebrachten Anträge auf Aufhebung der Verfahrenspatente von Seoul

Semiconductor zur Herstellung weißer LEDs abgewiesen worden waren.

Seoul Semiconductor hatte bereits 2005 alle Klagen auf einstweilige Verfügung wegen Verletzung von Patentrechten gegenüber AOT und ITSWELL vor dem Seoul Central District Court für sich entscheiden können. AOT and ITSWELL waren dagegen der Ansicht, dass die Patente für weiße LEDs von Seoul Semiconductor keine Neuerungen enthielten und hatten daher Klage wegen Verletzung von Patentrechten gegen Seoul Semiconductor erhoben. Ende letzten Jahres reichten sie Aufhebungsanträge beim Korean Intellectual Property Tribunal ein, die abgewiesen wurden. AOT und ITSWELL lehnten jedoch auch die Entscheidung des Intellectual Property Tribunal über ihre Aufhebungsanträge ab, weshalb sie beim koreanischen Patentgericht Berufung einlegten. Die Entscheidung des koreanischen Patentgerichts vom 11. Oktober unterstreicht deutlich Seoul Semiconductors koreanische Patente an weißen LEDs.

In Taiwan reichte AOT eine Aufhebungsklage zur Ungültigkeitserklärung desselben Patents von Seoul Semiconductor ein. Das Intellectual Property Office in Taiwan wies die von AOT gegen Seoul Semiconductor erhobenen Vorwürfe am 3. August 2007 zurück. Diese Urteile belegen die Gültigkeit der Patente von Seoul Semiconductor für weiße LEDs und die weltweit führende Innovationsrolle in der LED-Technologie. Seoul Semiconductor ist im Jahr 2006 der achtgrößte LED-Spezialist der Welt. Das Patent für weiße LEDs ist in führenden Ländern wie den USA, Japan, China sowie Taiwan und Korea registriert, weshalb das Unternehmen über eine solide Grundlage für seine weltweiten Patentrechte verfügt.